Corona-Virus: Informationen für Vereine

Aktuell sieht sich die Welt mit dem neuartigen Coronavirus (COVID-19) konfrontiert. Eine Situation, die mit vielen Herausforderungen, Ängsten und Fragen verbunden ist.

SPORTUNION-Präsident Peter McDonald: „Die Sport- und Bewegungsangebote unserer Vereine sind gekennzeichnet durch soziale Begegnungen. Wir sind gewohnt im Team zu agieren und gerade deswegen sind wir aufgefordert, aus Solidarität zu den gefährdeten Gruppen, die sozialen Kontakte auf das minimal Nötigste zu reduzieren. Das Präsidium der SPORTUNION Österreich (Vorstand und Präsidenten aller Landesverbände) hat daher auf die am 15.3. bekannt gegebene Schließung von Sportstätten reagiert und einstimmig beschlossen den gesamten Übungsbetrieb aller Vereine SOFORT und zur Gänze einzustellen.
Für ein starkes Zeichen des Zusammenhalts innerhalb unserer Gesellschaft, für euer verantwortungsvolles Mittun und euren Teamgeist für das Team Österreich bedanke ich mich bereits jetzt!“

Das Präsidium der SPORTUNION hat beschlossen, den Übungsbetrieb aller Vereine SOFORT und zur Gänze einzustellen!

– 02.04.2020

Fragen und Antworten

Wir sind am Erarbeiten von Antworten auf häufig gestellte Fragen im Zusammenhang mit COVID-19 und dem Vereinsbetrieb.

Allgemeines

Sind Bewegung und Sport in der aktuellen Situation gesund?

Ja! Sie tragen zur Gesundheitserhaltung bei und stärken das Immunsystem. Aktuell sind jedoch, wie für alle anderen Gesellschaftsbereiche, die allgemeinen Hygienehinweise zu berücksichtigen. Bei ersten Anzeichen von Krankheitssymptomen gilt auch im Sport: Zu Hause bleiben und seinen Hausarzt telefonisch kontaktieren!

Wir arbeiten aktuell mit dem ORF an Lösungen um Bewegungsinterventionen vorrangig für Kinder im Zuge des geplanten Bildungsfernsehen für Kinder zu etablieren.

Welche Empfehlungen gibt es für Sportvereine über die gesetzlichen Verbote hinaus?

Das Präsidium der SPORTUNION hat beschlossen den Übungsbetrieb aller Vereine SOFORT und zur Gänze einzustellen!
Wir arbeiten aktuell mit dem ORF an Lösungen um Bewegungsinterventionen vorrangig für Kinder im Zuge des geplanten Bildungsfernsehen für Kinder zu etablieren.

Sportstätten

Darf ich auf der Sportstätte alleine trainieren?

Laut den aktuellen Maßnahmen der Bundesregierungen sind Veranstaltungen abzusagen, der Sportbetrieb einzustellen und Sportstätten zu schließen. Insofern können wir nur empfehlen, dass die AthletInnen zwar alleine im Freien Sport betreiben können, eine Trainingsanlage hat per se jedoch aktuell geschlossen zu bleiben.

Darf ich die Sportstätten noch betreten bzw. dort Arbeiten verrichten?

Laut den aktuellen Maßnahmen der Bundesregierungen sind Veranstaltungen abzusagen, der Sportbetrieb einzustellen und Sportstätten zu schließen. Sanierungsmaßnahmen-, Erhaltungs- und Wartungsarbeiten von Sportanlagen fallen unter den Ausnahmetatbestand des § 2 Z 4 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gemäß § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. II Nr. 98/2020, idgF. § 2 Z 4 VO gemäß § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes lautet: „Ausgenommen vom Verbot sind Betretungen, die für berufliche Zwecke erforderlich sind und sichergestellt ist, dass am Ort der beruflichen Tätigkeit zwischen den Personen ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten werden kann, sofern nicht durch entsprechende Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden kann. Dabei ist darauf zu achten, dass eine berufliche Tätigkeit vorzugweise außerhalb der Arbeitsstätte erfolgen soll, sofern dies möglich ist und Arbeitgeber und Arbeitnehmer darüber ein Einvernehmen finden.“ Das Betreten der Anlage ist demnach nur für berufliche Zwecke erlaubt, die unbedingt erforderlich und nicht aufschiebbar sind. Was darunter zu verstehen ist, muss im jeweiligen Einzelfall vom Arbeitgeber beurteilt werden. Gleichzeitig muss sichergestellt sein, dass am Ort der beruflichen Tätigkeit zwischen den Personen ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten werden kann.

Als Mitarbeiter/in im Sinne dieser Bestätigung werden von uns aufgrund deren als berufliche Tätigkeit anzusehende Tätigkeit für uns als Verein bis zu einer anderslautenden gesetzlichen Bestimmungen oder Verordnung oder Klarstellung alle jene Personen angesehen, die für uns als Verein als echte Dienstnehmer/In, als freie Dienstnehmer/In, als Empfänger/In von Pauschaler Reiseaufwandsentschädigung oder Funktionsentschädigungen oder als ehrenamtliche tätige Mitarbeiter/In zum Zwecke der Erreichung unserer statutarischen Vereinszweckes Leistungen erbringen oder tätig sind.

Wie kann ich eine öffentlich zugängliche Sportanlage schließen?

Wenn eine Anlage öffentlich zugänglich ist, ist die Anlage nach Möglichkeit abzusperren bzw. sind Hinweisschilder zur Sperre aufzustellen. Verstöße dagegen sind behördlich zu strafen (COVID-19-Maßnahmengesetz). Platzverweise können auch von Vereinsorganen oder MitarbeiterInnen ausgesprochen werden.

Muss ich für Sportanlagen/Hallen/Büros in Zeiten der Einschränkung weiterhin Miete/Pacht bezahlen?

Behördliche Einschränkungen aufgrund des Corona-Virus stellen einen „außerordentlichen Zufall“ dar, der dem „bedungenen Gebrauch“ der Bestandsache entgegenstehen kann. Basierend auf den geltenden Regelungen (insb. §§ 1096, 1104, 1105 ABGB) kann im Falle der aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung voraussichtlich eine Mietzinsminderung bzw. in Ausnahmefällen auch der gänzliche Mietzinsentfall für die Dauer der Beschränkung durchsetzbar sein.

Nach der uns bekannten Rechtslage geht die WKO derzeit davon aus, dass in der aktuellen Situation eine mögliche Mietzinsminderung auch alle Bestandteile der Mietforderung umfasst. Also neben dem Mietzins im engeren Sinne auch die Betriebskosten und alle sonstige mit der Miete regelmäßig im Zusammenhang stehenden Aufwendungen.

Zu beachten ist, dass die gesetzlichen Regelungen nicht zwingend sind und vertraglich geändert werden können. Es ist daher in jedem Einzelfall zu überprüfen, ob und inwieweit hier im jeweiligen Bestandvertrag vom gesetzlichen Modell abgewichen wurde. Ferner bleibt abzuwarten, ob die unabhängigen Gerichte der obigen Rechtsauffassung folgen werden. Hier ist leider ein Rattenschwanz an Prozessen zu befürchten. Diese Empfehlung betrifft in erster Linie Geschäftsraummieten.

Wir empfehlen Vereinen den Mietzins unter Vorbehalt zu bezahlen und nicht zurück zu behalten. Somit kann die Gefahr einer Kündigung durch den Vermieter ausgeschlossen werden.

WKO Musterschreiben: Mietzinsminderung / Entfall der Mietzinszahlungsverpflichtung wegen behördlich verhängten Betretungsverbots über das Geschäftslokal

Des Weiteren weisen wir drauf hin, dass auch Vereine von Rückforderungen betroffen sein können, wenn sie als Vermieter (z.B. Shops (Tennis- und Golfclubs) oder von Kantinen in Vereinsgebäuden auftreten. Hier sollte der Verein Vorsorge treffen und mit dem Mieter in Kontakt treten.

Veranstaltungen

Sollen kleinere Veranstaltungen ebenfalls abgesagt werden?

Das Präsidium der SPORTUNION hat beschlossen den Übungsbetrieb aller Vereine SOFORT und zur Gänze einzustellen!

Habe ich bei Absage einer Veranstaltung Anspruch auf Entschädigung?

Einen generellen Anspruch auf Entschädigung für entgangene Einnahmen gibt es derzeit nicht. Wir sind im Austausch mit der Bundes-Sportorganisation, um eine rasche Klärung der weiteren Vorgangsweise zu finden.

Erhalte ich für abgesagte Veranstaltungen und weitere entgangene Einnahmen Entschädigungen?

Um die gewaltigen finanziellen Ausfälle auf Basis von konkreten Zahlen, Daten und Fakten transparent belegen zu können, werden einheitliche Kriterien ausgearbeitet und die Sportvereine und -verbände danach aufgefordert, ihre erlittenen Schäden auf Basis dieses Kriterienkatalogs genauestens zu dokumentieren und Sport Austria zu übermitteln. Diese Dokumentation wird dann dem Sportministerium übergeben. Sie bildet in weiterer Folge die Grundlage für Gespräche mit den Regierungsverantwortlichen über die Ausfallszahlungen.

Wie lange werden die Einschränkungen dauern, kann eine Veranstaltung in naher Zukunft durchgeführt werden?

Leider ist aus heutiger Sicht nicht abzuschätzen, welche und wie lange Maßnahmen der Bundesregierung aufrecht bleiben und wie schnell diese Krise überwunden werden kann. Der aktuelle Erlass gilt jedenfalls bis 13.4. Es ist jedenfalls nicht undenkbar, dass Maßnahmen auch über diesen Zeitraum hinaus erhalten bleiben. Eine seriöse Vorhersage ist leider nicht möglich. Es liegt somit im Verantwortungsbereich jedes Veranstalters/Verbandes/Vereins, wie lange er abwartet, um eine Veranstaltung abzusagen. Viele Sportveranstaltungen (Eishockey-WM, Fußball-EM usw.) wurden bereits abgesagt.

Finanzielles

Kann ein Sportverband/-verein Mittel aus dem Härtefall-Fonds beantragen?

Ab dem 27.3. können ausschließlich Selbstständige Anträge stellen. Die Antragstellung für Non-Profit-Organisationen aus dem Härtefall-Fonds erfolgt anhand eigener Förderrichtlinien. Diese werden von den zuständigen Ministerien noch ausgearbeitet. Über den Zeitpunkt der Antragstellung wird es gesonderte Informationen durch die mit der Abarbeitung beauftragten Wirtschaftskammer geben: https://www.wko.at/service/faq-coronavirus-infos.html

Haben Vereinsmitglieder aufgrund der aktuellen Lage Anspruch auf Erstattung gezahlter Mitgliedsbeiträge oder auf Reduzierung des Beitrages für den Zeitraum, in dem kein Angebot stattfinden kann?

Wichtig dabei ist die Unterscheidung zwischen Mitgliedsbeitrag und Kursgebühr. 

Mitgliedsbeitrag:
Wenn gemeinnützige Sportvereine mehr Leistungen anbieten als einzelne Trainings sind Mitgliedsbeiträge weiterhin ganz normal zu leisten. Mitglieder haben in diesem Zusammenhang keinen Anspruch auf Erstattung des Beitrages. Ebenso entsteht aus dieser Situation auch kein Sonderkündigungsrecht.  

In der Regel ist der Mitgliedsbeitrag nicht an konkrete Sportnutzungen gebunden, sondern ist, wie der Name schon sagt ein „Beitrag für die Mitgliedschaft“. Als Mitglied ist man kein Kunde, sondern Teil des Vereins. Die Kosten des Vereins laufen ja weiter und man hat als Mitglied eine Verantwortung gegenüber dem Verein. Der Beitrag stellt nach den vereinsrechtlichen Grundsätzen kein Entgelt dar, sondern dient dem Verein dazu, seinen Zweck zu verwirklichen.  

Kursgebühr:
Bei Kursgebühren sieht die rechtliche Situation aktuell etwas anders aus.  

Hier stellt sich die Situation anders dar als beim Mitgliedsbeitrag: Gebühren werden üblicherweise für die Finanzierung besonderer Angebote erhoben, die über die allgemeinen mitgliedschaftlichen Leistungen des Vereins hinausgehen. Hier gilt Vertragsrecht: Wenn dem Verein die Kursdurchführung – etwa aufgrund eines behördlichen Verbots – unmöglich geworden ist, kann er, im Normalfall, auch keine Gegenleistung, also keine Kursgebühr, verlangen bzw. muss eine bereits erhaltene Kursgebühr anteilig zurückzahlen. 

Wohin kann ich mich in einem Härtefall als Ein-Personen-Unternehmen, Kleinstunternehmen, neue/r Selbstständige, freie/r DienstnehmerIn wenden?

Die Wirtschaftskammer wurde von der Bundesregierung mit der operativen Abarbeitung eines Härtefall-Fonds beauftragt. Dieser steht auch Personen, die nicht Mitglied der Wirtschaftskammer sind, zur Verfügung. Der Fonds mit einem Volumen von vorerst einer Milliarde Euro ist eine rasche Erste-Hilfe Maßnahme für die akute finanzielle Notlage in der Corona-Krise. Er unterstützt all jene Selbststständigen, die jetzt keine Umsätze haben, bei der Bestreitung ihrer Lebenshaltungskosten. Das Geld ist ein einmaliger Zuschuss und muss nicht zurückgezahlt werden. Die Details zu den Voraussetzungen für eine Förderung sowie die Unterlagen, die Sie zur Beantragung der Förderung benötigen, finden Sie auf: https://www.wko.at/service/haertefall-fonds-epu-kleinunternehmen.html

Personelles

Darf jemand, der Kurzarbeitsgeld bezieht auch Pauschale Reiseaufwandsentschädigung (PRAE) beziehen?

Generell ist der Bezug einer steuer- und sozialversicherungsfreien Pauschalen Reiseaufwandsentschädigung (PRAE) nur zulässig, wenn eine Reisetätigkeit gegeben ist. Da aufgrund der aktuellen Maßnahmen bei einem „Heimtraining“ nicht davon ausgegangen werden kann, ist eine Auszahlung der PRAE auch nicht möglich. Wir sind bemüht eine entsprechende Ausnahme für die Zeit der behördlich angeordneten Schließung von Sportstätten zu erwirken. Wir empfehlen daher, die Trainings bis auf weiteres wie gewohnt zu dokumentieren und eine etwaige PRAE ggf. rückwirkend auszubezahlen.

Ist Kurzarbeit auch für MitarbeiterInnen im Sport möglich?

Die Möglichkeit zur „Corona-Kurzarbeit“ steht nun allen 15.000 Sportvereinen in Österreich offen! Darauf hat sich Sport Austria mit den Sozialpartnern verständigt. Bislang war dies nur Vereinen der Fußball-Bundesliga möglich. Damit soll besonders Vereinen und Verbände geholfen werden, die sich aufgrund der finanziellen Situation mit Kündigungen ihrer MitarbeiterInnen beschäftigen müssen. Achtung: Wenn jemand in seinem Förderantrag für 2020, der Teil des Fördervertrages ist, Personalkosten für MitarbeiterInnen vorgesehen hat, die jetzt für die Corona-Kurzarbeit vorgesehen sind, darf keine Umwidmung dieses Förderanteils vornehmen. Sie dürfen nur für den nicht durch das AMS ersetzten Anteil des Dienstgebers abgerechnet werden. In diesem Bereich ist eine Rücklagenbildung ausgeschlossen und die Förderung ist anteilig zurückzuzahlen. Andernfalls wäre es eine unerwünschte, vielleicht sogar rechtswidrige Doppelförderung durch die Republik Österreich. Wichtige Information: Die Unterschriftsfelder der Sozialpartner können bei der Antragstellung frei gelassen werden!

Informationen zur Kurzarbeitszeit:

Notwendige Formulare zur Antragsstellung:

Ausfüllhilfe zum Antragsformular

Bitte beachte, dass es laufend zu Änderungen kommen kann!

wichtige Links zum Thema

Information für Verbände im Zusammenhang mit Bundes-Sportförderung:

Etwaig anfallende Stornogebühren in Zusammenhang mit dem Coronavirus sind in der Bundes-Sport GmbH (BSG) abrechenbar. Trotzdem wird erwartet zunächst mit dem Reiseveranstalter, insbesondere bei Reisen in Gebiete, für die eine aktuelle Reisewarnung des Außenministeriums gilt, eine Kulanzlösung ohne das Zahlen von Stornogebühren anzustreben. Vor einer endgültigen Absage einer sportlichen Aktivität (Reise zu Trainingslager oder Wettkampf), die grundsätzlich von der BSG gefördert wird, ist mit dem Geschäftsführer Sport der BSG, Mag. (FH) Clemens Trimmel, Kontakt aufzunehmen (office@austrian-sports.at; +43 1 / 50 32 344).

 

Stand: 02.04.2020, 19:05

Maßnahmen in Salzburg

In der Stadt Salzburg sind nach Ostern folgende Erleichterungen geplant:

  • Städtische Parks und Kinderspielplätze werden geöffnet. Die notwendigen Abstände müssen eingehalten werden. Sportzentrum bleiben weiterhin geschlossen.
  • Der Grünmarkt lebt: Von Montag bis Samstag (eingeschränkt auf Stände die Nahrungsmittel verkaufen) Die Stadt Salzbrg wird kostenlose Mund-Nasenschutzmasken austeilen.
  • Der Lehener Wochenmarkt (Neue Mitte Lehen, Freitag)
  • Der Bio-Bauernmarkt am Kajetanerplatz (Freitag)
  • Wiederöffnung für Private des städtischen Recyclinghofes in Maxglan. Pro Auto darf nur eine Person aussteigen.

(Stand 07.04.2020)